Panthai
von am 22.01.2019
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Das Bündnis für tabakfreien Genuss (BFTG) steht bereits seit längerem in engem Kontakt mit der Politik. Vorrangig geht es aktuell darum, die Stillhaltefrist von 6 Monaten nach Anmeldung neuer Produkte unter die Lupe zu nehmen. Kurze Hintergrundinformation hierzu:

 

Laut deutscher Umsetzung der TPD2 ist jeder Hersteller und Importeuer verpflichtet, seine Produkte (nikotinhaltige Liquids und Hardware) bei einem zentralen Register anzumelden. Diese Produkte dürfen erst sechs Monate nach Anmeldung in Verkehr gebracht werden. Sinn dieser Stillhaltefrist war es ursprünglich, diese Zeit zur Kontrolle der Produkte zu nutzen, um diese bei möglichen Gefahren gar nicht erst in den Handel zu lassen. Die Stillhaltepflicht ist vermutlich das größte Ärgernis für deutsche Dampfer, die neue Produkte nun entweder im Ausland bestellen müssen oder ein halbes Jahr warten müssen, bis ihr Händler das Produkt verkaufen darf.

 

Die FPD hat am 04.01.2019 eine kleine Anfrage hierzu in den Bundestag eingebracht. Heute wurde nun die Antwort der Bundesregierung darauf veröffentlicht:

https://www.tabakfreiergenuss.org/wp-content/uploads/2019/01/223-Antwort-PStF-19_6833.pdf

Erwartungsgemäß wurde den Fragen ausgewichen und die Zuständigkeit auf die Länder und die EU abgewälzt. Um zu verstehen, dass das trotzdem ein Erfolg für uns sein kann, muss man den Blick etwas erweitern. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die sechsmonatige Sperrfrist nicht nur einen wirtschaftlichen Nachteil für die Händler darstellt, sondern auch zu illegalem Handel, Jugendschutzverstößen und Verstöße gegen das Zollrecht führt.

 

Das bedeutet: Selbst wenn in die Regierung in ihrer Antwort eigentlich keine konkreten Aussagen trifft, so wurde sehr wohl von der FPD ein Finger in eine Wunde gelegt. Und das wird langfristig nicht ohne Folgen bleiben können. Es wurde der Regierung quasi gezeigt, dass wir dieses Thema sehr wohl auf dem Schirm haben und nachbohren werden. Und das kommt an – auch wenn das so keiner zugeben würde.

 

Diese Anfrage bewirkt mehr, als man oberflächlich erkennen kann und ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es tut sich was. Natürlich werdet ihr an dieser Stelle informiert, sobald es Neuigkeiten dazu gibt. Um es mit den Worten von Dampfwolke (Martin) zu sagen: Dranbleiben. Spannend.

 

Quellen und weiterführende Links: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/068/1906833.pdf?fbclid=IwAR3eHTorru-LNLwn0GsgNF7hkuY8y2tCOuVyYio1He4wwfZGlDVm02llvh4 (Anfrage der FDP)

https://www.tabakfreiergenuss.org/wp-content/uploads/2019/01/223-Antwort-PStF-19_6833.pdf (Antwort der Bundesregierung)

https://www.tabakfreiergenuss.org/ (BFTG Webseite)

https://www.fdp.de/ (FDP Webseite) https://youtu.be/DBsvuBhEMXw (VSI - Die FPD bohrt nach)

#news#politik

Erstellt in: News & Politik
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Jorlin
Sehr witzig. Wird aber, wie die meisten "kleinen Anfragen" kaum ein Echo haben, WIR wissen ja schon, dass die Regierung da nicht unbedingt mit Sachkenntniss gesegnet ist oder sich solche aneignen will. Trotzdem besser als nix. Danke FDP... und es fällt mir wirklich schwer das zu tippen.
Berserkerbrent
Danke für diesen Beitrag. Schön , früh was interessantes zu lesen während der Dienstrechner hochfährt.
Matthias
Mal was anderes. Ich bestelle bei den Chinesen eh nichts mehr. Egal ob everzon, cigabuy oder gearbest. Bei jeder Reklamation bist du als Kunde der Depp. Ich hab noch bei keinem Shop dort eine Rückzahlung oder neu Lieferung erhalten wenn mit der Ware mal nicht stimmte. Da warte ich lieber ein halbes ...Zeige mehr
Matt-Hate
Also ich hab mit fasttech und cigarbuy sehr gute Erfahrungen gemacht, auch was den Service bei solchen Ausfällen angeht. Ich werde das auch weiterhin machen.
Matthias
Hatte bei everzon schon mehrere Fälle. Letztens erst eine Box die beim einschalten warm wurde und beim feuern abschaltete. Device to hot!! Akkus und Verdampfer sind in Ordnung. Habe denen das Problem mit Foto etc geschildert. Immer wieder wollen die was anderes wie ein neues Video das dieses Problem...Zeige mehr
sky
Kann ja auch nicht schaden, die offliner zu unterstützen. Sichert ja deren Existenz, ganz klar. Boxen und doch eher kostenspielige Sachen bestelle ich in Fernost auch nicht mehr. Ab und zu mal ein paar Coils oder mal einen Verdampfer nehm ich mir da ganz gerne zum testen mal mit, aber wie gesagt, Ic...Zeige mehr
Matthias
So siehts aus 💪✌️