§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Dampfernetz (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Netzwerkes ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Netzwerkes ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Netzwerkes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Netzwerk einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Netzwerk. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Netzwerkes ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Netzwerk einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Netzwerk zu veröffentlichen;
- Werbung im Netzwerk ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Netzwerkes veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Netzwerk.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Netzwerkes übernimmt keinerlei Gewähr für die im Netzwerk eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Dies gilt auch für Werbeschaltungen, die im Netzwerk dargestellt werden können.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

4. Zur Löschung des Kontos genügt eine kurze Nachricht über das Kontaktformular.

§ 7 Änderungsvorbehalt

1. Der Anbieter ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung und sonstiger Bedingungen berechtigt. Der Anbieter wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Die Änderung wird dann per Forum-Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.

§ 8 Private Kleinanzeigen

1. Um die privaten Kleinanzeigen im Netzwerk zu nutzen, ist eine Altersverifikation Pflicht.

2. Verkäufer verpflichten sich, bei Versand an den Käufer eine Alterssichtprüfung des Zustellers durchführen zu lassen. Ein Verstoß führt zur Sperrung des Accounts. Der Käufer verpflichtet sich zudem, dem Anbieter Verstöße gegen diese Verpflichtung anzuzeigen.

Quelle des original Textes: Forenregeln Muster von JuraNetzwerk.de

Verhaltensregeln

Der Zutritt zum Dampfernetz ist erst ab einem Alter von 18 Jahren erlaubt. Das Erstellen und Durchsuchen der privaten Kleinanzeigen ist erst nach Altersverifikation möglich.

Nachfolgend möchten wir einige Regeln definieren, die den Umgang miteinander für alle Beteiligten angenehmer gestalten sollen. Die Website von Dampfernetz ist kein Rechtsfreier Raum! Wir behalten uns vor, Profile zu sperren oder auch zu löschen, wenn sich der Verdacht eines Regelbruchs bestätigt.

Folgende Inhalte sind bei Dampfernetz grundsätzlich verboten:

- Pornographische Darstellungen, die Gewalttätigkeiten oder sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen beinhalten

- Darstellung von Kindern und Jugendlichen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung (auch virtuelle Darstellung)

- Darstellung sexueller Handlungen von Menschen und Tieren (auch virtuelle Darstellungen)

- Verletzungen der Menschenwürde, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind.

- Anleitung und Aufruf zu rechtswidrigen Taten

- Verharmlosungen von Handlungen, die unter Herrschaft des Nationalsozialismus begangen wurden

- Verwendung von Kennzeichen oder Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

- Aufstachelung zum Rassenhass (Volksverhetzung)

- Kriegsverherrlichung

- Gewaltverherrlichung oder -verharmlosung

- Werbung in jeglicher Form für den eigenen Shop oder das eigene Produkt zu machen, wenn es sich um den Verkauf von E-Zigaretten oder Zubehör handelt. Dies beinhaltet sowohl die Verlinkung zum Shop, als auch Rabattaktionen, Gewinnspiele etc.

Nicht erlaubt bzw. unerwünscht ist bei Dampfernetz außerdem:

- Urheberrechtsverletzungen durch Hochladen von Fotos, Videos, Musik etc.

- Musik hochzuladen, die durch die Gema geschützt ist

- Fotos hochzuladen, auf denen Leute zu sehen sind, die vorher nicht ausdrücklich zugestimmt haben

- Dampfartikel außerhalb der Kleinanzeigen zu verkaufen

- Spam zu betreiben (unaufgeforderte Werbung)

- Kettenbriefe zu versenden oder weiterzuleiten

- Daten von Nutzern auf illegalem Wege auszuspionieren

- Belästigungen bzw. Mobbing anderer Nutzer

Grundsätzlich ist jeder Nutzer selbst für die von ihm hochgeladenen Daten verantwortlich.

Gewünscht ist es:

- Sorgsam mit seinen eigenen persönlichen Daten umzugehen (Privatsphäre Einstellungen gegebenenfalls anpassen)

- Sich Fremden gegenüber so zu verhalten, wie man es üblicherweise auch im wahren Leben macht

- Nicht gleich jeden Nutzer für vertrauensvoll zu halten und sich dann außerhalb der Netzwelt zu verabreden

- Die Rechte und Interessen anderer Nutzer zu beachten

- Tolerant und respektvoll miteinander umzugehen

- dass jeder seine Meinung frei äußern kann, solange sie nicht im Konflikt mit oben genannten Regeln steht oder in anderer Form gesetzeswidrig ist

Wir bitten darum, diese Regeln zu beachten, und wünschen viel Spaß im Dampfernetz.